1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer (im folgenden Amerikanische Betten Shop) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn British Bed Store ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsabschluß
Die Angebote des Amerikanische Betten Shops sind freibleibend. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Käufer verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. British Bed Store ist berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb einer Woche anzunehmen.
Im Verkehr mit Unternehmen sind sich die Vertragsparteien einig, dass die Waren nicht für den Weiterverkauf an Verbraucher oder an Unternehmer, die ihrerseits an Verbraucher liefern, bestimmt sind.
3. Informationspflichten
Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, Amerikanische Betten Shop diese Änderung unverzüglich mitzuteilen. Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so kann Amerikanische Betten Shop, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
4. Preise und Zahlungen
Die Preise verstehen sich stets inklusive Mehrwertsteuer.
Bei auf Lager vorrätigen Produkten ist die Zahlung durch Vorkasse- Überweisung oder per Nachnahme zzg. 3% des Bruttoverkaufpreises zu leisten.
Bei Produkten die nach Bestellung beim Produzenten in Auftrag gegeben werden ist nach Bestellung durch Überweisung zu zahlen, da der Produzent erst nach Eingang der Zahlung die Produktion aufnimmt.
Bei vollständiger Zahlung gewährt der Auftragnehmer 3% Skonto vom Bruttoverkaufspreis. Der Käufer kann auch 50% des Bruttoverkaufspreises anzahlen, in diesem Fall wird kein Skonto gewährt. Die Restzahlung erfolgt sodann bei Lieferung in bar.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Amerikanische Betten Shop. Bei Pfändung oder anderen Beeinträchtigungen durch Dritte ist der Käufer verpflichtet, unverzüglich auf das Eigentum von Amerikanische Betten Shop hinzuweisen. Weiterhin ist er verpflichtet, Amerikanische Betten Shop unverzüglich telefonisch oder per Fax zu informieren sowie nachfolgend schriftlich zu unterrichten.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch Amerikanische Betten Shop anerkannt wurden. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Rückgaberecht / Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Amerikanische Betten Shop Inhaberin: Nadine Gerber Rönnestr. 13, 14057 Berlin info@amerikanische-betten-shop.de Fax: 030 / 37592372
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
6. Versandkosten
Bei Versand im Inland zahlt der Käufer die im Angebot genannten Versandkosten.
In Ausnahmefällen und bei Lieferungen in das Ausland ist Amerikanische Betten Shop berechtigt, eine höhere Pauschale in Rechnung zu stellen. Diese wird in dem Angebotsschreiben an den Käufer entsprechend ausgewiesen, wodurch eine neue Vertragsannahme durch den Käufer erforderlich wird.
7. Lieferung/ Verzug
Die Lieferung erfolgt mit Lieferschein und Rechnung durch einen vom Auftragnehmer beauftragten Spediteur.
Soweit Bestellungen sich auf Produkte beziehen, die nicht auf Lager Vorrätig sind, sondern nach Bestellung beim Produzenten in Auftrag gegeben werden, ist der Auftragnehmer nicht in Verzung, solange die vereinbarte Lieferfrist nicht um mehr als 6 Wochen überschritten wird.
8. Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Verkehr mit Unternehmern hat Amerikanische Betten Shop bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache. Beim Verkauf gebrauchter Sachen und im Verkehr mit Unternehmen verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln des Liefergegenstandes in einem Jahr.
Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.
Der Käufer ist verpflichtet, Amerikanische Betten Shop die Überprüfung des von ihm als mangelhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.
9. Haftung
In allen Fällen, in denen Amerikanische Betten Shop aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet Amerikanische Betten Shop nur, soweit Amerikanische Betten Shop, deren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im Verkehr mit Unternehmen ist die Haftung insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
10. Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung speichert Amerikanische Betten Shop die personenbezogenen Daten. Amerikanische Betten Shop wird die Anforderungen der Datenschutzgesetze erfüllen und insbesondere die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von Amerikanische Betten Shop, mit der Maßgabe, dass Amerikanische Betten Shop berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist der Sitz von Amerikanische Betten Shop Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hatsich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweittätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4121755) angeschlossen. Weitere Informationen findenSie unter www.landbell.de" |